I.             Grund (Anlass) der Behandlung

 

Seit Beginn des Naturschutzgroßprojektes Murnauer Moos – Staffelseemoore  im Jahre 1992 hat das Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern (ALE) unseren Landkreis als Träger des Projektes tatkräftig unterstützt. Im Rahmen eines Flurentwicklungsentwicklungsverfahrens hat der Landkreis zahlreiche Flächen erwerben und tauschen können, um so die  Projektziele besser erreichen zu können.

Nach dem Ende der Förderung durch das Bundesamt für Naturschutz und den Bayerischen Naturschutzfonds im Jahr 2003 hat das ALE Oberbayern mit finanzieller Unterstützung des Freistaates Bayern das Projekt fortgeführt.

Nach mehr als 25 Jahren steht das Flurentwicklungsverfahren nun vor dem Abschluss, voraussichtlich Mitte 2018. Wir nehmen dies zum Anlass, Sie über die weiteren Perspektiven zu informieren.

 

 

 

II. Sach- und Rechtslage

 

Im Rahmen des Naturschutzgroßprojektes sind in den Jahren 1992 bis 2003 insgesamt ca. 18 Mio. Euro in Grunderwerb, Maßnahmen und Fachplanungen investiert worden. Der Landkreis Garmisch-Partenkirchen war mit 10 % Eigenanteil beteiligt.

In der anschließenden Projektphase im Zeitraum von 2004 bis 2012 sind nochmals knapp 1 Mio. Euro in das Projektgebiet geflossen, seit dem Jahr 2013 stehen keine Fördermittel  mehr zur Verfügung.

Es bietet sich  an, ab dem kommenden Jahr – wenn auch das bisherige Flurentwicklungsverfahren abgeschlossen sein wird – verstärkt auf das Instrument des sog. Freiwilligen Landtausches zu setzen, welches in den §§ 103 a ff. FlurbG geregelt ist. Dieses Instrument dient dazu, ländliche Grundstücke zur Verbesserung der Agrarstruktur oder aus Gründen des Naturschutzes und der Landschaftspflege in einem schnellen und einfachen Verfahren neu zu ordnen. Der Landkreis Garmisch-Partenkirchen könnte im Rahmen eines solchen Verfahrens  in geeigneten Fällen Grundstückstäusche schnell, einfach und ohne Nebenkosten  durchführen. Ein erster Tausch wurde vor kurzem in der Gemeinde Bad Bayersoien durchgeführt; hier waren die Gemeinde Bad Bayersoien, ein Privateigentümer und der Landkreis Garmisch-Partenkirchen beteiligt.

Das Amt für Ländliche Entwicklung hat bereits zugesagt, uns in diesen Landtauschverfahren weiterhin zu unterstützen. Auch und gerade die Landwirte können davon profitieren, wenn sie etwa kaum nutzbare Flächen gegen gut zu bewirtschaftende Flächen eintauschen können.